Graffiti Kindergeburtstag

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
des Online Verkaufs von Thirdrail.de
auf der Webseite
www.thirdrail.de
Stand: November 2008


1. Anwendungsbereich, Geltungsbereich

a. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannte) gelten für sämtliche Warenbestellungen über das Internet/ per Online von der Webseite www.thirdrail.de (nachfolgend
„Webseite“ genannt) des Betreibers und Anbieters Patrick Pfaff, Heilbronnerstraße 7, 70174 Stuttgart, Telefon: 0711- 2184630, E-Mail: info@thirdrail.de, USt-IdNr.:DE236108963 (nachfolgend „Thirdrail.de“ genannt). Alle Warenbestellungen, Verkäufe, Lieferungen und sonstigen Geschäftsbeziehungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage der vorliegenden AGB.

b. Thirdrail.de führt die Erledigung von Online-Kundenbestellungen nach den zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB von Thirdrail.de aus. Diese AGB stehen dem Kunden auf der Webseite deutlich gekennzeichnet zur Verfügung. Jederzeitige Änderungen der AGB behält sich Thirdrail.de
vor. Abweichende Bedingungen erkennt Thirdrail.de nicht an, außer dass Thirdrail.de diesen abweichenden Bedingungen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat.

c. Sämtliche Darstellungen von Waren und Produkte auf der Webseite sind rechtlich nicht als Angebot zu qualifizieren, sondern als unverbindliche Aufforderung an den Benutzer eine Bestellung zu tätigen.


2. Warenbestellung, Vertragsabschluss, Annahme- und Liefervorbehalt

a. Der Benutzer der Webseite bestellt die von ihm ausgewählten (in den virtuellen Warenkorb gelegten) Waren durch das Absenden der Bestellung als verbindliches Angebot. Der Benutzer wird mit dieser verbindlichen Abgabe des Angebots (klicken des Buttons: „Bestellung absenden“) zum Besteller (im Folgenden „Besteller“ genannt). Nach Eingang der Bestellung auf dem Server von Thirdrail.de gelten die online bestellten Waren als vom Besteller verbindlich bestellt. Ergänzungen und Änderungen der Bestellung durch den Besteller können dann nicht mehr berücksichtigt werden.

b. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Besteller ausdrücklich die vorliegenden AGB an und erklärt sich ausdrücklich mit deren Inhalt einverstanden.

c. Ein Kaufvertrag über diese verbindlich bestellten Waren kommt durch die Annahme von Thirdrail.de zustande. Die Annahme wird gegenüber dem Besteller durch eine schriftliche Bestellbestätigung per E-Mail an die vom Besteller angegebene E-Mail-Adresse diesem gegenüber erklärt. Die Annahme des Angebots kann von Thirdrail.de ohne Nennung von Gründen abgelehnt werden. Die Annahme steht unter dem Vorbehalt der tatsächlichen und rechtzeitigen Warenverfügbarkeit.

d. Falls ein Zulieferer von Thirdrail.de die bestellten Waren/ Rohmaterialien/ o.ä. nicht an Thirdrail.de liefert, so ist Thirdrail.de zum Rücktritt vom Kaufvertrag mit dem Besteller berechtigt. Falls dieser Fall eintreten sollte, wird Thirdrail.de den Besteller unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Der gegebenenfalls bereits bezahlte Kaufpreis wird selbstverständlich erstattet. Die Bestellbestätigung ist nicht als Auftragsbestätigung zu qualifizieren. Thirdrail.de ist zur Teillieferung berechtigt. Sollte eine Ware/Sorte/o.ä. ausverkauft oder nicht verfügbar sein, so liefert Thirdrail.de branchenüblich gleichwertigen Ersatz in Qualität und Preis. Steht kein Ersatz zur Verfügung, ist Thirdrail.de zur Lieferung nicht verpflichtet.


3. Preise

a. Sämtliche Angebote von Waren auf der Webseite verstehen sich frei bleibend und unverbindlich.
Fehler, Irrtümer, Verfügbarkeiten und Änderungen insbesondere bzgl. Den Produkt / Warenbeschreibungen und –Darstellungen bleiben vorbehalten. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angezeigten Preise, alle vorherigen Preise verlieren ihre Gültigkeit. Alle genannten Preise verstehen sich in EURO inklusive der gesetzlich gültigen deutschen Mehrwertsteuer (derzeit 19% und 7% auf Bücher und Zeitschriften) exklusiv Versand- und Verpackungskosten. Die für die Warenlieferung anfallenden Versandkosten, welche der Besteller zusätzlich zu tragen hat (siehe Ziffer 5.) werden auf der Rechnung separat ausgewiesen.


4. Rückgabe-/Widerrufsrecht, Rechtsfolgen und Ausschluss

a. Dem Besteller – wenn dieser Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist - steht ein Rückgaberecht der bestellten Ware zu. Der Besteller kann in diesem Fall die Ware nach Erhalt ohne Angabe von Gründen innerhalb von 2 Wochen in der Originalverpackung zurückgeben. Diese Frist beginnt nicht vor Erhalt der bestellten Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung (Rücksendung) der Ware. Die zur Rücksendung bestimmten Waren sind vollständig in der Originalverpackung und zudem mit geeigneter Transportverpackung versehen an nachfolgend benannte Adresse von Thirdrail.de zu senden. Sollte die bestellte Ware nicht als Paket versandt werden können, kann das Rückgaberecht auch durch schriftliches - z.B. per Brief oder per E-Mail - Rücknahmeverlangen ausgeübt werden. Zur Fristwahrung für diesen Fall genügt die rechtzeitige Absendung des Rücknahmeverlangens. In beiden Fällen erfolgt die Rücksendung auf Kosten und auf Gefahr von Thirdrail.de, es sei denn, die gelieferten Waren entsprechen den bestellten und der Preis der zurückzusendenden Waren übersteigt nicht den Betrag von 40 Euro. Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen. In diesem Fall hat der Besteller die Kosten der Rücksendung zu tragen.
Rücksendungen oder Rücknahmeverlangen sind zu entrichten an:


Der Widerruf/ das Rücknahmeverlangen ist zu richten an:

Thirdrail.de
Inh. Patrick Pfaff
Heilbronnerstraße. 7
70174 Stuttgart
info@thirdrail.de
Fax: +4932121045402

b. Soweit die Rückgabe nach vorstehendem Absatz wirksam ist, sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. In diesem Fall hat der Besteller auch Wertersatz für die entstandene Verschlechterung der Ware - insbesondere durch eine bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme - zu leisten. Dies gilt ausdrücklich nur dann nicht, wenn diese Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Ware zurückzufinden ist. Der Wertersatz kann dadurch ausgeschlossen werden, indem der Besteller die Ware nach Erhalt nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigen könnte.

c. Das Rückgaberecht ist ausgeschlossen, soweit nichts anderweitig zwischen den Parteien vereinbartist, bei:

a) Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit und ihrem Gebrauch nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

b) Waren, die nach Bestellerspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Bestellers zugeschnitten sind.

c) Audio- oder Videoaufzeichnungen und Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Besteller entsiegelt worden sind. Unversiegelte und/oder benutzte Marker, Bücher, Zeitschriften, Magazine, sowie gewaschene und/oder entsiegelte und/oder geänderte Textilien.

d) Sonderangebote

e) In allen gesetzlich normierten Fällen des § 312d Abs. 4 BGB


5. Lieferung, Versandkosten
a. Die Verpackung und Versendung der bestellten Ware erfolgt durch Thirdrail.de oder einem von Thirdrail.de beauftragten Dritten. Zu einer derartigen Beauftragung eines Dritten ist Thirdrail.de ausdrücklich berechtigt.
b. Die Lieferung der bestellten Ware(n) erfolgt auf Kosten und Gefahr des Bestellers per Postversand oder per anderweitigen Logistik- Dienstleistern.
c. Für Lieferungen an einen Ort innerhalb Deutschlands werden pauschal für jede Bestellung/ Lieferung 5,50 EUR Versandkosten berechnet.
d. Für den möglichen Versand außerhalb von Deutschland gelten gesonderte Versandkosten und Lieferbedingungen, welche im Einzelfall nach Absprache mit Thirdrail.de vereinbart werden.
e. Bestellungen der Ware werden ab Lager bei ausreichendem Bestand in der Regel innerhalb von 7-10 Werktagen ausgeführt. Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt maximal 2 Wochen, gerechnet ab dem Zahlungseingang auf der Bankverbindung von Thirdrail.de bzw. nach Bestellbestätigung durch Thirdrail.de bei gewählter Nachnahme- Zahlungsmodalität (siehe Ziffer 5 a. (bb). Können die vereinbarten Lieferzeiten nicht eingehalten werden, so wird Thirdrail.de den Besteller hiervon in Kenntnis setzen. Von Thirdrail.de nicht zu vertretende Lieferstörungen –oder –verzögerungen, insbesondere Streiks, Arbeitsaufstände, Aussperrungen oder höhere Gewalt, verlängert sich die Lieferzeit entsprechend der Störungszeit. In einem solchen Fall ist der Besteller zum Rücktritt lediglich dann berechtigt, wenn der Besteller Thirdrail.de nach Ablauf der Lieferzeit anmahnt und eine angemessene Nachfrist setzt und sodann diese Nachfrist fruchtlos verstreicht.

6. Zahlungsbedingungen, Aufrechnung, Zahlungsverzug

a. Bestellte Waren hat der Besteller gemäß einer der folgenden Zahlungsmöglichkeiten zu zahlen:

(aa) Überweisung
Nach Absenden der Bestellung durch den Besteller erhält der Besteller eine Bestellbestätigung per EMail mit der Bankverbindung von Thirdrail.de. Nach Überweisung auf diese Bankverbindung und Zahlungseingang bei Thirdrail.de, wird die Bestellung versendet.

(bb) Nachnahme
Die in diesem Rahmen entstehenden Gebühren hat der Besteller zu tragen. Die ersten beiden Bestellungen eines Bestellers können nur durch (aa) oder (bb) geschehen.

(cc) Bankeinzug per Lastschrift
Ab der dritten Bestellung ist eine Bezahlung durch Bankeinzug per Lastschriftverfahren möglich. Das
Lastschriftverfahren ist bis zu einem maximalen Waren-/Bestellwert von 200,00 Euro möglich.

Wichtiger Hinweis:
Der Besteller hat sich zu vergewissern, dass das angegebene Konto/ Bankverbindung ausreichend gedeckt ist. Bei einer Rücklastschrift mangels Deckung oder bei falschen Bankverbindungsdaten muss Thirdrail.de einen Pauschalbetrag von 30,00 EUR als Bearbeitungsgebühr in Rechnung stellen. Zudem ist eine Rücklastschrift einem nicht gedeckten Scheck gleich zusetzen, was rechtlich den Straftatbestand des Betrugs gemäß § 263 StGB erfüllt und wird im Regelfall durch Thirdrail.de zur Anzeige gebracht.

b. Ausdrücklich von Thirdrail.de nicht akzeptierte Zahlungen, sind die Bezahlungen durch Zusendung
von Bargeld oder Schecks, welche von Thirdrail.de nicht angenommen werden. Bargeldzahlungen
werden nur bei Selbstabholung im Ladengeschäft von Thirdrail.de akzeptiert.

c. Skontoabzug ist nicht möglich.

d. Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen des Bestellers ist nur zulässig, wenn diese Gegenforderungen schriftlich von Thirdrail.de anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.


7. Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht

a. Thirdrail.de behält sich das Recht am Eigentum an sämtlichen von Thirdrail.de gelieferten Waren
bis zur endgültigen und vollständigen Bezahlung der Gesamtforderungen für die gelieferten Waren, vor. Das gilt auch dann, wenn der Kaufpreis für bestimmte, vom Besteller bezeichnete Waren, jedoch nicht alle, bezahlt ist, da das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für den gesamten Rechnungssaldo dient. Der Besteller darf die im Eigentum von Thirdrail.de befindlichen Waren nur weiterveräußern, wenn der Besteller sich nicht im Zahlungsverzug befindet. Auf weiter veräußerte Waren macht Thirdrail.de einen verlängerten Eigentumsvorbehalt geltend.

b. Der Besteller ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein
Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.


8. Haftung, Gewährleistung, Haftungsausschluss, Gefahrtragungsregelung

a. Der Besteller überprüft beim Empfang der Ware dieselbige unverzüglich auf Artikelanzahl, Sorten, Transportschäden, Mängel u.ä.. Offensichtliche Mängel (Bruch, Falschlieferungen, Fehlmengen) sollen dem Zusteller/ Thirdrail.de direkt angezeigt und schriftlich vermerkt werden. Der Besteller verpflichtet sich unverzüglich nach Entdeckung eines Mangels, Schadens etc., denselben unverzüglich Thirdrail.de mitzuteilen, spätestens jedoch eine Woche nach Erhalt der Ware. Die Mitteilung ist unter Angaben von Gründen an shop@thirdrail.de zu senden. Nach Ablauf dieser Frist sind Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel ausgeschlossen. Für nicht offensichtliche Mängel gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Somit stehen dem Besteller bei Sachmängeln zunächst Ansprüche auf Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) zu. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen. Gewährleistungsansprüche verjähren 2 Jahre nach Übergabe der Ware. Wird der Vertrag allein mit einem Unternehmer geschlossen, so ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt.

b. Bei sämtlichen Mängel bzw. Schäden hat der Besteller die reklamierte Ware zur Prüfung des
Mangels bzw. Schadens an Thirdrail.de zu versenden. Verweigert der Besteller seine diesbzgl.
Mitwirkung, so wird Thirdrail.de von seiner Verpflichtung zur Gewährleistung befreit.

c. Ansonsten sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchem Rechtsgrund –
ausgeschlossen. Insbesondere ist eine Haftung für Schäden, gleich welcher Art, die nicht auf Vorsatz
oder groben Fahrlässigkeit von Thirdrail.de und/oder deren Vertretern beruhen und adäquat kausal
nachweisbar und zurechenbar sind, ausgeschlossen. Schadenersatzansprüche für Teillieferungen,
verspätete Lieferung und Nichtlieferung sind ausgeschlossen.

d. Thirdrail.de verpflichtet sich, dem Besteller die Waren frei von Sach- und Rechtsmängeln zu
verschaffen.

e. Mit Übergabe der ordnungsgemäß verpackten Ware an die Fracht-/ Transportperson von
Thirdrail.de oder sonstige von Thirdrail.de für die Lieferung beauftragte Dritte, geht die Gefahr der
Beschädigung oder des – auch zufälligen - Untergangs der Ware auf den Besteller über.


9. Datenschutz, Datenangaben

a. Thirdrail.de gewährleistet, dass die Bestellerdaten, welche anläßlich der Bestellung vom Besteller
angegebenen werden, streng vertraulich behandelt und lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung und Zahlung erhoben, bearbeitet, gespeichert und an verbundene Unternehmen weitergegeben werden, sowie lediglich zu firmeninternen Marktforschungs- und Marketingzwecken auswertet und hinterlegt werden. Es erfolgt kein Verkauf und /oder Weitergabe der Daten an sonstige Dritte ohne die Zustimmung des Bestellers. Mit Vorbenanntem ist der Besteller auf Grundlage der eingehaltenen datenschutzrechtlichen Bestimmungen (BDSG) ausdrücklich einverstanden. Dieses Einverständnis bekundet der Besteller mit der Abgabe seines Bestellangebots.

b. Mit Absendung der Bestellung durch den Besteller versichert dieser die Richtigkeit der angegebenen persönlichen Daten. Bei falschen Angaben behält sich Thirdrail.de vor, für in diesem
Rahmen zusätzlich entstehenden Kosten (z.Bsp. zusätzliche Bearbeitungs-, Versendungs-,
Nachforschungskosten) vom Besteller vergütet zu verlangen. Bei vorsätzlich falschen Angaben behält
sich Thirdrail.de vor, rechtliche Schritte gegen den betreffenden Besteller einzuleiten.


10. Urheberrechte

Thirdrail.de weist darauf hin, dass sämtliche Abbildungen, Fotos und Texte auf der Webseite urheberrechtlich geschützt sind. Jegliche unautorisierte Verwertung, insbesondere Bearbeitung, Vervielfältigung, öffentliche Zugänglichmachung etc. wird grundsätzlich zum Schutz der Urheber durch
Thirdrail.de zivilrechtlich und strafrechtlich verfolgt.


11. Gerichtsstand, anwendbares Recht, Salvatorische Klausel

a. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Stuttgart – soweit zulässig.

b. Es gilt für alle Rechtsangelegenheiten und Meinungsverschiedenheiten im Rahmen der
Geschäftsbeziehung zwischen dem Besteller und Thirdrail.de ausschließlich deutsches Recht unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte der Besteller im Falle einer Klageerhebung keine Wohnsitz
oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Inland haben, oder dieser nicht bekannt sein und/oder der
Besteller Kaufmann im Sinne des HGB sein, wird Berlin als Gerichtsstand vereinbart.

c. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam
oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit verlieren, so wird
hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle einer ggf. unwirksamen oder
undurchführbaren Bestimmung oder einer Regelungslücke, gilt eine angemessene Regelung, welche
– soweit rechtlich möglich – dem am nächsten kommt, was die Parteien nach Sinn und Zweck des
Vertrages gewollt haben.


12. Disclaimer

Auf der Webseite finden sich ggf. zahlreiche Links zu Internetauftritten anderer Organisationen,
Privatpersonen, Verbände, Institutionen und Unternehmen, die im Zusammenhang mit dem Angebot,
Service oder den unternehmerischen Tätigkeiten von Thirdrail.de stehen. In diesem Zusammenhang weisen wir auf Folgendes hin:

Das Landgericht Hamburg hat in einem Urteil vom 12.05.1998 entschieden, dass der Homepage-
Betreiber durch das Anbringen eines Links die Inhalte der verlinkten Seite gegebenenfalls mit zu
verantworten hat. Diese Mitverantwortung kann nur dadurch ausgeschlossen werden, dass derjenige,
der den Link schaltet, sich ausdrücklich von den Inhalten der verlinkten Webseiten/Homepages distanziert.Thirdrail.de distanziert sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten aller, von der Webseite ausverlinkten, geaddeten etc. Webseiten/Homepages und macht sich die betreffenden Inhalte nicht zu
Eigen. Für die Inhalte sind ausschließlich die Betreiber der entsprechenden Webseiten/Homepages
verantwortlich.